Art. 90 MWSTG 2010

Zahlungserleichterungen

Gesetzestext (Wortlaut gemäss Art. 90 MWSTG 2010)

Zahlungserleichterungen
  1. Ist die Zahlung der Steuer, Zinsen und Kosten innert der vorgeschriebenen Frist für die zahlungspflichtige Person mit einer erheblichen Härte verbunden, so kann die ESTV mit der steuerpflichtigen Person die Erstreckung der Zahlungsfrist oder Ratenzahlungen vereinbaren.

  2. Zahlungserleichterungen können von einer angemessenen Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden.

  3. Zahlungserleichterungen fallen dahin, wenn ihre Voraussetzungen wegfallen oder wenn die Bedingungen, an die sie geknüpft sind, nicht erfüllt werden.

  4. Die Einreichung eines Antrags um Vereinbarung von Zahlungserleichterung hemmt die Vollstreckung nicht. 

Bisheriges Recht

Art. 90 MWSTG 2010 hat keinen entsprechenden Artikel im MWSTG 2001.
 

Verordnungstext 

Es besteht keine konkretisierende Verordnungsbestimmung.

Gesetzesmaterialien (Botschaft und parlamentarische Beratung zu Art. 90 MWSTG 2010)

siehe: Gesetzesmaterialien zu Art. 90 MWSTG 2010
 

Rechtsprechung

 

Praxis der ESTV zu Art. 90 MWSTG 2010


Literatur zu Art. 90 MWSTG 2010

 

Rechtsvergleich (EU MWST Richtlinie 2006/112/EG)

 

Varia zu Art. 90 MWSTG 2010