Fristen

Ein weiterer zentraler Aspekt der formellen Seite
der  Einsprache  ist  die  Einsprachefrist.  Nach  Art. 83  Abs. 1
MWSTG  können  Verfügungen  der  ESTV  innert  maximal
30 Tagen nach Eröffnung mit Einsprache angefochten wer-
den. Die richtige Fristenberechnung ist zentral im Einspra-
cheverfahren.  Die  nicht  verlängerbare  dreissigtägige Frist
beginnt jeweils mit der Zustellung der Einschätzungsmittei-
lung an die Steuerpflichtige. Die ESTV  versendet  ihre  Ent-
scheide  grundsätzlich  per  Einschreiben  mit  Rückschein.
Relevant für die Fristberechnung ist folglich das auf dem
Rückschein aufgeführte Datum der Zustellung der Einschät-
zungsmitteilung. Wichtig ist zu beachten, dass eine tatsäch-
liche Kenntnisnahme der Einschätzungsmitteilung durch
den Steuerpflichtigen nicht vorausgesetzt wird [15].
Bei  der  Berechnung  der  Einsprachefrist  gelten  folgende
Grundregeln [16]: Die Frist beginnt an dem auf ihre Mittei-
lung folgenden Tage zu laufen (Art. 20 Abs. 1 Verwaltungs-
verfahrensgesetz,  VwVG) [17]. Während folgender Gerichtsfe-
rien steht die Frist still (Art. 22 a VwVG): Vom siebten Tag
vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern. Vom
15. Juli  bis  und  mit  15. August  und  vom  18. Dezember  bis
und  mit  dem  2. Januar.  Fällt  der  letzte  Tag  der  Frist  auf
einen Samstag, Sonntag oder einen vom Bundesrecht oder
vom  kantonalen Recht anerkannten Feiertag [18], so endet
die Frist am ersten darauffolgenden Werktag (Art. 20 Abs. 3
VwVG).
Den Nachweis für die Wahrung der Frist hat die Einspre-
cherin zu erbringen. Die Aufgabe bei der schweizerischen
Post (per Einschreiben) genügt zur Wahrung der Frist (Art. 21
Abs. 1 VwVG). Falls die Einsprecherin oder ihr Vertreter un-
verschuldeterweise davon abgehalten worden sind, inner-
halb der Frist zu handeln, so wird diese wieder hergestellt.
Dazu muss die Einsprecherin unter Angabe des Grundes [19]
innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses um Wieder-
herstellung  der  Frist  ersuchen  und  die  versäumte  Rechts-
handlung nachholen (Art. 24 VwVG).
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