Einschreiben und zuständiger Adressat

Als erstes
muss sich die Mehrwertsteuerpflichtige auf dem Deckblatt
(auch Rubrum genannt) der schriftlich [5] zu erfolgenden Ein-
sprache überlegen, welche Instanz für die Behandlung der
Einsprache zuständig ist. In Mehrwertsteuerangelegenhei-
ten ist die Einsprache an die ESTV zu richten.
Dies gilt selbst dann, wenn die Steuerpflichtige die Ein-
sprache im Rahmen einer sogenannten Sprungbeschwerde
direkt an das Bundesverwaltungsgericht richten will. Art. 83
Abs. 4 MWSTG hält fest, dass eine Einsprache gegen eine
einlässlich begründete Verfügung der ESTV auf Antrag oder
mit Zustimmung der Einsprecherin an das Bundesverwal-
tungsgericht  weiterzuleiten  ist,  ohne  das  die  ESTV  selbst
über die Beschwerde urteilt. Das Überspringen der ESTV als
erste Rechtsmittelinstanz im Rahmen einer solchen Sprung-
beschwerde führt zu einer Beschleunigung des Rechtsmit-
telverfahrens [6]. Eine Sprungbeschwerde wird vor allem in
den  Fällen  in  Erwägung  zu  ziehen  sein,  in  denen  haupt-
sächlich  rechtliche  Fragen  strittig  sind,  d. h.  der  von  der
ESTV festgestellte und beurteilte Sachverhalt unbestritten
ist [7].
Die Einsprache ist weiter fristgerecht an die zuständige
Behörde zu senden. Zur Fristberechnung finden sich weiter
unten detaillierte Ausführungen. Es ist sehr zu empfehlen,
die datierte Einsprache per Einschreiben zu senden. Kann
die fristgerechte Einsprache durch die Steuerpflichtige nicht
bewiesen werden, erwächst die Einschätzungsmitteilung in
formelle Rechtskraft und die Forderung kann dann durch
die ESTV durchgesetzt werden [8].
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