2A.55/1999

  I. Kammer

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Schön, Bundesrichte-
rin Widmer, Bundesrichter Meyer und Ferrari; Gerichts-
schreiberin Hofer

                  Urteil vom 5. Juni 2001

                         in Sachen

T.________, 1943, Beschwerdeführerin, vertreten durch
Rechtsanwalt Dr. Pius Gebert, Oberer Graben 42, 9000 St.
Gallen,

                           gegen

Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, Ausgleichskasse,
EL-Stelle, St. Gallerstrasse 13, 8501 Frauenfeld, Beschwer-
degegner,
                            und

AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau, Weinfelden

     A.- Mit Verfügung vom 14. Januar 1999 wies die
EL-Stelle des Amtes für AHV und IV des Kantons Thurgau das
Gesuch der 1943 geborenen T.________ um Ergänzungsleistun-
gen zu ihrer Rente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab
1. Juli 1997 ab, da das anrechenbare Einkommen die Ausgaben

um Fr. 1'067.- übersteige. Dabei berücksichtigte sie unter
anderem ein hypothetisches Erwerbseinkommen von
Fr. 10'973.- und ein der Hälfte der Austrittsleistung der
Pensionskasse des in der Türkei lebenden Ehemannes entspre-
chendes Vermögen von Fr. 67'002.-.

     B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess die
AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau mit Entscheid
vom 9. August 1999 in dem Sinne teilweise gut, als sie die
angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die EL-Stel-
le zurückwies, damit diese den Anspruch der Versicherten an
der Kapitalauszahlung der Vorsorgeeinrichtung des Ehemannes
neu berechne.

     C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt T.________
beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids
sei die Sache an die EL-Stelle zurückzuweisen, damit diese
die Leistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Er-
werbseinkommens und eines hypothetischen Vermögens neu
festlege. Zudem ersucht sie um unentgeltliche Verbeistän-
dung.
     Die EL-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherung
hat sich nicht vernehmen lassen.

     D.- Mit Urteil vom 8. November 1999 hat das Eidgenös-
sische Versicherungsgericht die gegen die Zwischenverfügung
der AHV/IV-Rekurskommission vom 22. März 1999 betreffend
unentgeltliche Rechtspflege im kantonalen Verfahren gerich-
tete Verwaltungsgerichtsbeschwerde gutgeheissen und die
Sache zur weiteren Abklärung und neuem Entscheid an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

     Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

     1.- Streitig auf Grund der Verwaltungsgerichtsbe-
schwerde ist zunächst die Frage, ob der Berechnung der
Ergänzungsleistung ein hypothetisches Erwerbseinkommen
zu Grunde zu legen ist.
     Die Vorinstanz hat die in diesem Zusammenhang mass-
gebende Verordnungsbestimmung des Art. 14a Abs. 2 lit. c
ELV über die Anrechnung von hypothetischen Erwerbseinkommen
bei Teilinvaliden sowie die hiezu ergangene Rechtsprechung
(BGE 117 V 156 Erw. 2c, 204 Erw. 2a, 115 V 92; ZAK 1992
S. 176 f. Erw. 2c, 1989 S. 571 Erw. 3b) zutreffend darge-
legt. Darauf kann verwiesen werden.

     2.- a) Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass die
Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juli 1997 bei einem
Invaliditätsgrad von 64 % eine halbe Rente der Invaliden-
versicherung bezieht. Gemäss Bericht des Dr. med.
M.________ könne der polymorbiden Versicherten eine
30 %ige bis maximal 50 %ige Arbeitsfähigkeit bei günstigem
klinischem Verlauf zugemutet werden. Nach den ärztlichen
Feststellungen sei die Patientin ungelernt, wobei lediglich
äusserst leichte Arbeiten in Frage kämen, bei denen der
rechte Arm nur begrenzt belastet werde; zudem müsse sie
sich wegen der arthrotischen Beschwerden immer wieder
hinsetzen können. Nach Auffassung der Rekurskommission sind
somit sehr leichte industrielle Tätigkeiten oder leichte
wechselbelastende Hausarbeiten zumutbar, welche regelmässig
von ungelernten Arbeitskräften und auch solchen mit
mangelnden Sprachkenntnissen ausgeübt werden könnten.
Irgendwelche Hinweise darauf, dass sich die Beschwerdefüh-
rerin erfolglos um eine entsprechende invaliditätsangepass-
te Tätigkeit bemüht habe, liessen sich den Akten nicht ent-
nehmen. Im Rahmen ihrer Restarbeitsfähigkeit könne die Ver-
sicherte ein Einkommen von rund Fr. 11'600.- erzielen.

     b) In ihrer Verwaltungsgerichtsbeschwerde - wie be-
reits im vorinstanzlichen Verfahren - macht die Beschwerde-
führerin geltend, sie habe sich nach ihrer Entlassung als
Hilfsarbeiterin in der Firma X.________ bei der Arbeits-
losenversicherung angemeldet und ab Januar 1995 während
zwei Jahren gestempelt. Trotz zahlreicher Bewerbungen habe
sie keine Stelle in den Bereichen Reinigung und Bäckerei
gefunden. Die Berufsberaterin der Invalidenversicherung
habe in ihrem Bericht vom 25. November 1997 festgehalten,
wegen der Fixierung auf die medizinisch nachgewiesenen
Beschwerden sei die Versicherte einem wirtschaftlich den-
kenden Arbeitgeber nicht zumutbar. Eine Umschulung habe
nicht nur aus gesundheitlichen, sondern auch aus invalidi-
tätsfremden Gründen wie mangelnde Ausbildung und Deutsch-
kenntnisse, Alter und Wirtschaftslage nicht durchgeführt
werden können. Auch in einem Industriebetrieb könne sie
keine Stelle finden, was die Bemühungen während der Ar-
beitslosigkeit klar bestätigt hätten. Zudem würden auf dem
Arbeitsmarkt Beschäftigte mit 56 Jahren frühpensioniert und
nicht neu eingestellt.

     c) Damit bringt die Beschwerdeführerin gewichtige
Gründe vor, welche geeignet sein könnten, die gesetzliche
Vermutung des Art. 14a Abs. 2 ELV umzustossen. Weist eine
versicherte Person während der Zeit des Taggeldbezuges bei
der Arbeitslosenversicherung zahlreiche erfolglose Arbeits-
bemühungen nach, stellt dies zumindest ein Indiz dafür dar,
dass sie aus invaliditätsfremden Gründen ausserstande ist,
die ihr verbliebene theoretische Restarbeitsfähigkeit tat-
sächlich zu verwerten bzw. wirtschaftlich zu nutzen. Ist
eine Stellenlosigkeit auf schlechten Willen zurückzuführen,
kommt es bei der Arbeitslosenversicherung zu Einstellungen
oder gar zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit im Sinne
der Vermittlungsbereitschaft. Ebenso können von der
IV-Stelle veranlasste berufliche Abklärungen und Stellung-
nahmen von Berufsberatern Hinweise auf die Gründe der Er-
werbslosigkeit geben. Nach der Rechtsprechung sind bei der

Prüfung der Frage, ob die Ausübung einer Tätigkeit im Sinne
der erwähnten Verordnungsbestimmung in grundsätzlicher wie
masslicher Hinsicht möglich und zumutbar ist, entsprechend
der Zielsetzung der EL sämtliche objektiven und subjektiven
Verumständungen zu berücksichtigen, welche die Realisierung
eines Einkommens verhindern oder erschweren. Bringt die
versicherte Person vor, sie sei nicht in der Lage, ein ent-
sprechendes Einkommen zu erzielen, hat die Verwaltung in
Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes abzuklären, ob die
angegebenen Gründe die Vermutungsfolge des Art. 14a ELV
umzustossen vermögen (BGE 117 V 156 Erw. 2c, 3b und 204
Erw. 2a, b; ZAK 1989 S. 572 Erw. 3c). Wie es sich hinsicht-
lich der geltend gemachten invaliditätsfremden Gründe der
Erwerbslosigkeit mit Blick auf die Beschwerdeführerin ver-
hält, lässt sich auf Grund der zur Verfügung stehenden
Unterlagen nicht abschliessend beurteilen. Die Sache ist
daher an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie dazu
ergänzende Abklärungen treffe und bezüglich des anrechen-
baren Einkommens neu befinde.

     3.- Es stellt sich die Frage, ob der Beschwer-
deführerin im Rahmen der Ergänzungsleistungsberechnung ein
Vermögenswert in Höhe von Fr. 67'002.- anzurechnen ist. Bei
diesem Betrag handelt es sich um die Hälfte der
Austrittsleistung von Fr. 134'004.95, welche die
Pensionskasse dem in die Türkei ausgereisten Ehemann beim
Erreichen des Rentenalters per 30. Juni 1997 ausbezahlt
hat.

     a) Die Vorinstanz vertritt die Auffassung, die vom
Ehemann bezogene Kapitalleistung gehöre zu seiner eherecht-
lichen Errungenschaft, weshalb der Beschwerdeführerin nicht
zum Vornherein die Hälfte davon zustehe. Innerhalb der
gesetzlichen Schranken könne jeder Ehegatte seine Errungen-
schaft und sein Eigengut verwalten, nutzen und darüber ver-
fügen. Während der Dauer des Güterstandes habe die Be-
schwerdeführerin einen anwartschaftlichen Anspruch und im
Zeitpunkt der Auflösung stehe ihr eine entsprechende Vor-

schlagsbeteiligung an den Vermögenswerten ihres Ehegatten
zu. Da sich der anwartschaftliche Anspruch in einem ent-
sprechenden Verfahren durchsetzen oder in eine Vorschlags-
beteiligung umwandeln lasse, müsse sich die Versicherte
diesen Vermögenswert anrechnen lassen. In masslicher Hin-
sicht sei im Sinne von Art. 207 ZGB von der Kapitalleistung
der beruflichen Vorsorge der Kapitalwert der Rente dem
Eigengut des Ehemannes zuzurechnen, während der Beschwerde-
führerin eine Vorschlagsteilung am Restbetrag zustehe. Die
Rekurskommission wies die Verwaltung an, die anwartschaft-
liche Vorschlagsberechnung in diesem Sinne vorzunehmen, und
hernach über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen neu zu
befinden.

     b) Die Beschwerdeführerin bringt dagegen vor, ihr Ehe-
mann habe mit dem Pensionskassengeld in der Türkei eine
Eigentumswohnung gekauft und eingerichtet. Seither verfüge
er über keine liquiden Mittel mehr, und er sei auf Grund
seiner Einkommens- und Vermögenslage weder in der Lage noch
gewillt, sie finanziell zu unterstützen. Hinzu komme, dass
gestützt auf Art. 10 ELV und die vom Bundesamt für Sozial-
versicherung herausgegebene Wegleitung über die Ergänzungs-
leistungen zur AHV und IV (WEL) Einkommen und Vermögen von
im Ausland lebenden Ehepartnern bei der Bemessung der Er-
gänzungsleistung unberücksichtigt zu bleiben hätten. Anzu-
rechnen seien lediglich die familienrechtlichen Unterhalts-
leistungen, zu denen der im Ausland lebende Ehegatte ver-
pflichtet sei.

     4.- a) Zu den nach Art. 3c Abs. 1 ELG anrechenbaren
Einnahmen zählt unter anderem ein Fünfzehntel des Reinver-
mögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 25'000.- über-
steigt (lit. c). Da die Ergänzungsleistungen die Deckung
der laufenden Lebensbedürfnisse bezwecken, gilt der Grund-
satz, dass bei der Anspruchsberechnung nur tatsächlich ver-
einnahmte Einkünfte und vorhandene Vermögenswerte zu be-
rücksichtigen sind, über die der Leistungsansprecher unge-

schmälert verfügen kann; vorbehalten bleibt der Tatbestand
des Vermögensverzichts (BGE 122 V 24 Erw. 5a mit Hinweisen;
ZAK 1989 S. 329 Erw. 3b).

     b) Leistungen zu Gunsten von Arbeitnehmern im Zusam-
menhang mit der beruflichen Vorsorge gehören gemäss
Art. 197 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB zur Errungenschaft. Ebenso
gehören Ersatzanschaffungen für diese Leistungen dazu
(Art. 197 Abs. 2 Ziff. 5 ZGB). Jeder Ehegatte bleibt grund-
sätzlich frei, sein Eigentum selber zu verwalten und zu
nutzen sowie darüber zu verfügen (Art. 201 Abs. 1 ZGB).
Vorbehalten bleibt allerdings die Pflicht, an den Unterhalt
beizutragen (Art. 163 f. ZGB; Heinz Hausheer, in: Kommentar
zum Schweizerischen Privatrecht, ZGB I, N 14 f. zu Art.
201). Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung wird
mit dem Tod eines Ehegatten oder mit der Vereinbarung eines
anderen Güterstandes aufgelöst (Art. 204 Abs. 1 ZGB). Bei
Scheidung, Trennung, Ungültigerklärung der Ehe oder ge-
richtlicher Anordnung der Gütertrennung wird die Auflösung
des Güterstandes auf den Tag zurückbezogen, an dem das
Begehren eingereicht worden ist (Art. 204 Abs. 2 ZGB).
Errungenschaft und Eigengut jedes Ehegatten werden nach
ihrem Bestand im Zeitpunkt der Auflösung des Güterstandes
ausgeschieden (Art. 207 Abs. 1 ZGB). Wird die Leistung in
Form einer (einmaligen) Kapitalabfindung erbracht und ent-
hält diese kapitalisierte Renten, die sich auf die Zeit
nach der Auflösung des Güterstandes beziehen, ist dieser
Kapitalanteil gemäss Art. 207 Abs. 2 ZGB dem Eigengut
anzurechnen (Marlies Näf-Hofmann, Schweizerisches Ehe- und
Erbrecht, Zürich 1998, S. 432 f.; Heinz Hausheer, a.a.O., N
12 zu Art. 207). Was vom Gesamtwert der Errungenschaft,
einschliesslich der hinzugerechneten Vermögenswerte und der
Ersatzforderungen, nach Abzug der auf ihr lastenden
Schulden verbleibt, bildet den Vorschlag (Art. 210 Abs. 1
ZGB).

     c) Der Nettowert aller in der Errungenschaft zusammen-
gefassten Vermögenswerte bildet demnach den Vorschlag eines
Ehegatten. Im Hinblick auf deren ergänzungsleistungsrecht-
liche Behandlung stellt sich die Frage der Rechtsnatur die-
ser Beteiligungsforderung vor Auflösung des Güterstandes.
Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die Vorschlags-
berechnung erst bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung
stattfindet, nachdem ein Auflösungsgrund (z.B. Tod, Schei-
dung oder Vereinbarung eines andern Güterstandes) eingetre-
ten ist. Vor diesem Zeitpunkt hat kein Gatte Anspruch auf
eine Beteiligung am Vorschlag des andern. Von einer Vor-
schlagsbeteiligung kann nur im Sinne einer Anwartschaft in
Form einer ungewissen Aussicht auf einen künftigen Rechts-
erwerb gesprochen werden. Auf Grund der gegenseitigen
Beteiligung am Vorschlag mit gesetzlicher Verrechnung
(Art. 215 Abs. 2 ZGB) steht nicht einmal fest, welchem Ehe-
gatten letztlich eine Beteiligungsforderung zustehen wird.
Über die künftige Beteiligungsforderung kann zwar von Todes
wegen verfügt werden, hingegen ist sie während der Dauer
des Güterstandes weder abtretbar noch verpfändbar; ebenso-
wenig entspricht sie einem Aktivum, das zur Konkursmasse
gezogen werden könnte. Ein Anspruch auf vorzeitige Erfül-
lung der Beteiligungsforderung besteht vor Auflösung des
Güterstandes auch dann nicht, wenn ein Ehegatte dringend
auf Geld angewiesen ist. Während der Dauer der Errungen-
schaftsbeteiligung kann ein Ehegatte als eherechtliche
Rechtsgrundlage für vermögensrechtliche Forderungen gegen-
über dem andern lediglich Art. 163 ff. und Art. 176 ZGB
anrufen (Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, N 17 zu
Art. 215 ZGB; Näf-Hofmann, a.a.O., S. 245).

     d) Im Lichte dieser Darlegungen erweist sich das Vor-
gehen von EL-Stelle und Vorinstanz als rechtlich nicht
zulässig. Kann der Anspruch eines Ehegatten auf die ihm bei
der Auflösung des Güterstandes zustehende Vorschlagsbetei-
ligung vor diesem Zeitpunkt nicht veräussert oder verwertet
werden, stellt dieser Anteil keinen Vermögenswert dar, der

im Rahmen der Ergänzungsleistungsberechnung zu
berücksichtigen wäre. In den Akten weist nichts darauf hin,
dass infolge Trennung eine güterrechtliche
Auseinandersetzung stattgefunden hätte. In der Anmeldung
zum Bezug von Ergänzungsleistungen vom 30. Juli 1998 gab
die Beschwerdeführerin ihren Zivilstand mit "verheiratet"
an und in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde führt sie aus,
ihr Ehemann lebe aus finanziellen Gründen seit Juli 1997
getrennt von der Familie in der Türkei. Da für die
Beurteilung die Verhältnisse im Zeitpunkt des Erlasses der
Verfügung massgebend sind (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit
Hinweisen), braucht nicht geprüft zu werden, wie im Falle
einer gerichtlichen Trennung zu urteilen wäre. Auch eine
Prüfung der von der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Frage,
wonach es Art. 10 ELV im vorliegenden Fall verbiete,
Anteile am Vermögen des im Ausland lebenden Ehegatten
anzurechnen, erübrigt sich unter diesen Umständen.

     5.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem
Prozessausgang entsprechend steht der Versicherten eine
Parteientschädigung zu (Art. 159 Erw. 2 in Verbindung mit
Art. 135 OG). Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung
erweist sich damit als gegenstandslos.

     Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

  I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne
     gutgeheissen, dass der Entscheid der AHV/IV-Rekurskom-
     mission des Kantons Thurgau vom 9. August 1999 und die
     Verfügung der EL-Stelle des Kantons Thurgau vom
     14. Januar 1999 aufgehoben werden und die Sache an die
     Verwaltung zurückgewiesen wird, damit sie, nach er-
     folgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den
     Anspruch auf Ergänzungsleistung neu befinde.

 II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

III. Die EL-Stelle des Kantons Thurgau hat T.________ für
     das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungs-
     gericht eine Parteientschädigung von Fr. 2500.- zu
     bezahlen.

 IV. Die AHV/IV-Rekurskommission des Kantons Thurgau wird
     über eine Parteientschädigung für das kantonale Ver-
     fahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen
     Prozesses zu befinden haben.

  V. Dieses Urteil wird den Parteien, der AHV/IV-Rekurskom-
     mission des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für
     Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 5. Juni 2001
                                  Im Namen des
                      Eidgenössischen Versicherungsgerichts
                          Der Präsident der I. Kammer:

                             Die Gerichtsschreiberin:
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