Art. 21 Abs. 2 Ziff. 16 MWSTG 2010

Kulturelle Dienstleistungen und Lieferungen von Werken durch deren Urheber


Gesetzestext (Wortlaut gemäss MWSTG 2010)

Kulturelle Dienstleistungen und Lieferungen von Werken durch deren Urheber

Von der Steuer ausgenommen sind: 

[...]

16. kulturelle Dienstleistungen und Lieferung von Werken durch deren Urheber und Urheberinnen wie Schriftsteller und Schriftstellerinnen, Komponisten und Komponistinnen, Filmschaffende, Kunstmaler und Kunstmalerinnen, Bildhauer und Bildhauerinnen sowie von den Verlegern und Verlegerinnen und den Verwertungsgesellschaften zur Verbreitung dieser Werke erbrachte Dienstleistungen;

[...]


Bisheriges Recht

Art. 21 Abs. 2 Ziff. 16 MWSTG 2010 kann mit dem bisherigen Art. 18 Ziff. 16 MWSTG 2001 verglichen werden.
 

Verordnungstext (Wortlaut gemäss MWSTV 2010)

Art. 36 Kulturelle Leistungen (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 14 und 16 MWSTG)

1 Als ausübende Künstler und Künstlerinnen im Sinn von Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 14 Buchstabe b MWSTG gelten die natürlichen Personen nach Artikel 33 Absatz 1
des Urheberrechtsgesetzes  vom  9. Oktober 1992 (URG)
, soweit deren kulturelle Dienstleistungen dem Publikum unmittelbar erbracht oder von diesem unmittelbar wahrgenommen werden. Die Rechtsform der  solche  Leistungen  in  Rechnung  stellenden Person ist für die Qualifikation der von der Steuer ausgenommenen Leistung unerheblich. 

2 Als Urheber und Urheberinnen im Sinn von Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 16 MWSTG gelten Urheber und Urheberinnen von Werken nach den Artikeln 2 und 3 URG, soweit sie kulturelle Dienstleistungen und Lieferungen erbringen.
 

Gesetzesmaterialien (Botschaft und parlamentarische Beratung zu  Art. 21 Abs. 2 Ziff. 16 MWSTG 2010)

 

Rechtsprechung

 

Praxis der ESTV zu Art. 21 Abs. 2 Ziff. 16 MWSTG 2010

Kulturelle Dienstleistungen und Lieferung von Werken durch deren Urheber

Auszug aus MWST-Info 04 Steuerobjekt, S. 47; für offizielle Version bitte auf Link klicken 

"Kulturelle Dienstleistungen und Lieferung von Werken durch deren Urheber

 

Von der Steuer ausgenommen sind die kulturellen Dienstleistungen und die Lieferung von Werken durch deren Urheber (Definition Urheber in Art. 36 Abs. 2 MWSTV) wie Schriftsteller, Komponisten, Filmschaffende, Kunstmaler, Bildhauer sowie die von den Verlegern und den Verwertungsgesellschaften zur Verbreitung dieser Werke erbrachten Dienstleistungen. Die Steuerausnahme beschränkt sich auf die von den Urhebern persönlich hergestellten beziehungsweise gelieferten Werke. Lieferungen von Werken durch andere Personen (z.B. Galerien und Buchhändler) sind steuerbar.
 
In Bezug auf die von den Verlegern und den Verwertungsgesellschaften zur Verbreitung dieser Werke erbrachten Leistungen ist zu beachten, dass sich die Ausnahme ausschliesslich auf Dienstleistungen bezieht. Der Verkauf oder das Ausleihen und Vermieten von Büchern, Videokassetten, Tonträgern usw. unterliegt der MWST zum massgebenden Steuersatz.
 
→ Weitere Informationen zu diesem Thema können der MWST-Branchen-Info Kultur entnommen werden."
 

Erläuterungen zu Art. 36 MWSTV 2010 (Kulturelle Leistungen), welcher Art. 21 Abs. 2 Ziff. 14 und Ziff. 16 MWSTG 2010 konkretisiert

Diese Bestimmung entspricht dem bisherigen Artikel 5 aMWSTGV. Es wird einzig präzisiert, dass es für die Qualifikation der von der Steuer ausgenommenen Leistung unerheblich ist, welcher Rechtsform sich die Person bedient, die die Leistung in Rechnung stellt. Diese Präzisierung ist notwendig, da beispielsweise Orchester oft in der Rechtsform eines Vereins auftreten. Neu werden konsequenterweise auch Werke zweiter Hand (also insbesondere Bearbeitungen und Übersetzungen von bestehenden Werken) zu den Werken gemäss Artikel 21 Absatz 2 Ziffer 16 MWSTG gezählt.

 

Literatur zu Art. 21 Abs. 2 Ziff. 16 MWSTG 2010

 

Rechtsvergleich (EU MWST Richtlinie 2006/112/EG)

 

Varia zu Art. 21 Abs. 2 Ziff. 16 MWSTG 2010