Art. 115 MWSTG 2010

.Änderung der Steuersätze 

Gesetzestext (Wortlaut gemäss Art. 115 MWSTG 2010)  

Änderung der Steuersätze

Art. 115 Änderung der Steuersätze
1 Bei einer Änderung der Steuersätze gelten die Artikel 112 und 113 sinngemäss. Der Bundesrat passt die in Artikel 37 Absatz 1 festgelegten Höchstbeträge angemessen an.1

2 Für die Abrechnung der Steuerbeträge mit den bisherigen Sätzen sind den steuerpflichtigen Personen genügend lange Fristen einzuräumen, die sich nach der Natur der Liefer- und Dienstleistungsverträge richten.

  Art. 115a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 30. September 2016
Auf Sammlerstücken wie Kunstgegenständen, Antiquitäten und dergleichen, für die bei Inkrafttreten der Änderung vom 30. September 2016 bereits Vorsteuer abgezogen wurde, ist der Vorsteuerabzug nicht rückgängig zu machen, sofern der Verkauf im Inland erfolgt und auf dem gesamten Verkaufspreis die Mehrwertsteuer entrichtet wird.

Bisheriges Recht

Art. 115 MWSTG 2010 kann mit dem bisherigen Art. 95 MWSTG 2001 verglichen werden. 
 

Verordnungstext 

Es besteht keine konkretisierende Verordnungsbestimmung.


Gesetzesmaterialien (Botschaft und parlamentarische Beratung zu Art. 115 MWSTG 2010)

siehe: Gesetzesmaterialien zu Art. 115 MWSTG 2010
 

Rechtsprechung

Praxis der ESTV zu Art. 115 MWSTG 2010


Literatur zu Art. 115 MWSTG 2010

 

Rechtsvergleich (EU MWST Richtlinie 2006/112/EG)

 

Varia zu Art. 115 MWSTG 2010